Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

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I. Allgemeine Bestimmungen

(1) Vertragspartner sind WERI-Design GbR (im Folgenden Anbieter genannt), Chemnitzer Straße 85, 09405 Zschopau und der Kunde.
(2) Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Ausnahmeregelungen bedürfen der gesonderten Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
(3) Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

II. Angebot und Vertragsabschluss

(1) Angebote in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
(2) Der Vertrag kommt erst mit der Annahmeerklärung des Anbieters (Bestell- oder Auftragsbestätigung in elektronischer Form) innerhalb von zwei Wochen oder durch die Leistungserbringung zustande.

III. Vertragsgegenstand / Leistungsumfang

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Kauf oder die Vermietung von Software oder einzelnen Softwarekomponenten, Designs für Web-Software (z.B. CMS-Systeme) sowie die Erstellung von Internetseiten und deren konzeptionelle Entwicklung. Die einzelnen Merkmale der Waren bzw. Mietbedingungen finden sich in den einzelnen Produktbeschreibungen bzw. auf der Internetseite des Anbieters.
(2) Die Erstellung individueller Internetseiten erfolgt nach Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden, kann der Anbieter dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen.
(3) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, der Kunde hätte daran kein Interesse.
(4) Individuell erstellte Softwarekomponenten oder Internetseiten bzw. Programmadaptierungen bedürfen für das jeweils betroffene Programmpaket einer Programmabnahme spätestens vier Wochen ab Lieferung durch den Auftraggeber. Diese wird schriftlich vom Auftraggeber bestätigt. Lässt der Auftraggeber den Zeitraum von vier Wochen ohne Abnahme verstreichen, so gilt die gelieferte Software/Internetseite mit dem Enddatum des genannten Zeitraumes als abgenommen. Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile zur Teilabnahme vorzulegen.

IV. Mitwirkungspflicht

(1) Der Kunde wird notwendige Daten, insbesondere einzupflegende Inhalte oder Programmbestandteile zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet.
(2) Soweit der Anbieter dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit der Anbieter keine Korrekturaufforderung erhält.

V. Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht nur bei der Individualentwicklung (z.B. Internetseitengestaltung). Bei Leistungen, welche per Download über den Shop gekauft bzw. übermittelt worden sind, besteht kein Widerrufsrecht.

VI. Lieferung

(1) Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich in Textform festzuhalten bzw. zu bestätigen.
(2) Ist für die Leistung die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Bei Verzögerungen infolge von:
a) Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
b) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie dem Anbieter nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
c) Problemen mit Produkten Dritter (z. B. Software anderer EDV-Hersteller),
verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.
(3) Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.
(4) Die Lieferung bei Software oder Softwarekomponenten, welche im Shop des Anbieters zum Kauf/zur Miete stehen, erfolgt die Lieferung mittels Download durch den Kunden. Bei Entwicklungen im Bereich Internetseiten erfolgt die Lieferung per Upload durch den Anbieter auf den Webspace des Kunden oder der Versand in elektronischer Form.

VII. Fälligkeit, Zahlung, Verzug

(1) Bei Käufen/Mieten über den Internetshop wird der Kaufpreis sofort mit der Bestellung fällig. Der Kunde kann mit den angebotenen Zahlungsvarianten den Kaufpreis begleichen. Bei Zahlungen durch Überweisung erfolgt die Lieferung nach Zahlungseingang beim Anbieter. Alle angegebenen Preise sind ohne Mehrwertsteuer ausgewiesen, da §19 UstG (Kleinunternehmerreglung) angewendet wird.
(2) Bei Homepageerstellungen / Individualsoftwareerstellung ist der vereinbarte Betrag nach erfolgter Abnahme, innerhalb von 10 Werktagen zu begleichen.
(3) Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.
(5) Kommt der Käufer / Besteller in Zahlungsverzug, so kann der Anbieter Mahnkosten in Höhe von 5% des Auftragswertes, jedoch max. 7€ je Mahnung gegen den Kunden geltend machen.

VIII. Eigentumsvorbehalt / Nutzungsrechte / Referenznachweise

(1) Der Kunde erhält ein zeitlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an durch den Anbieter entwickelter Individualsoftware oder Websites. Für eingesetzte Standardsoftware gelten die jeweiligen Bestimmungen des Herstellers.
(2) Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der Website insgesamt bzw. von Bestandteilen der Website im Internet. Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Website oder die vollständige Website in anderer Form – insbesondere in gedruckter Form – zu nutzen. Ausnahmeregelungen sind möglich und bedürfen der schriftlichen Genehmigung des Anbieters.
(3) Bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen gegen den Käufer / Besteller verbleibt die gelieferte Ware Eigentum des Anbieters.
(4) Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht ein, sein Logo und einen Urhebervermerk in die Auftragsarbeit für den Kunden einzubinden und diese, sofern es sich um ein Onlineprojekt handelt, mit seiner Internetpräsenz zu verlinken.
(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
(6) Einige Softwarekomponenten stehen unter gesonderten Lizenztypen (z.B. GNU/GPL 2.0). Dabei gelten die entsprechenden Regelungen der zugrunde liegenden Lizenz.

IX. Haftung für Mängel

(1) Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich oder elektronisch (E-Mail, Ticket System) anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte.
(2) Für Mängel leistet der Anbieter nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Sofern der Anbieter die Erfüllung ernsthaft und endgültig verweigert oder die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre. Die Frist beginnt mit Gefahrenübergang.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist immer ein Jahr.
(5) Gewährleistungsansprüche des Kunden sind jedoch ausgeschlossen, wenn die Software unter einer GNU/GPL Lizenz veröffentlicht wurde oder der Kunde die Software selbst verändert oder durch Dritte verändern ließ.
(6) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Anbieter nicht.

X. Haftung für Schäden

(1) Der Anbieter haftet dem Kunden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihm sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden bis maximal zur Höhe des zugrundeliegenden Auftragswertes. Dies gilt ebenfalls bei leichter Fahrlässigkeit im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
(2) Der Anbieter ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Website resultieren, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzungen entstehen.

XI. Pflicht des Kunden zur Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde insbesondere verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

XII. Datenschutzbestimmungen

(1) Der Anbieter speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse, Zugangsdaten und Bankverbindung).
(2) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln.
(3) Software betreffende Unterlagen, wie Dokumentationen und vor allem der Sourcecode, sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. Der Anbieter weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand
der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, technisch zu verhindern.